Abfallgebührenmodell im Stadtgebiet von Chemnitz

Eine Auswertung der Statistiken zur Entwicklung der sog. zweiten Miete zeigt, dass nicht zuletzt die kommunalen Gebühren und Abgaben ihren Anteil zur wachsenden Belastung der Bürger beigetragen haben. Zunehmend werden deshalb Forderungen nach wirtschaftlicher Arbeitsweise der Kommunen und transparenter Gebührenkalkulation erhoben. Das trifft auch für den Bereich der Abfallentsorgung zu. Der Markt bietet die technischen Voraussetzungen, damit jeder Bürger nur für die abfallwirtschaftliche Leistung zur Kasse gebeten wird, die er auch beansprucht. Mittlerweile können durch so genannte Müllschleusen oder Müllzähler auch mehrere Nutzer eines Sammelbehälters (z. B. in Großwohnanlagen) verursachergerecht veranlagt werden. Die Erfahrungen zeigen allerdings, dass Auswahl und Installation funktionierender technischer Systeme allein nur einen geringen Teil zum Erfolg betragen können. Zu einem funktionierenden System gehören vor allem ein entsprechendes Abfallgebührenmodell und eine modifizierte Abfallwirtschaftssatzung, die den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung tragen sowie eine sorgfältige Öffentlichkeitsarbeit. Die Studie, die im Auftrag dreier führender Wohnungsgesellschaften der Stadt Chemnitz entstand, stellt rechtliche Randbedingungen und Kalkulationsansätze zur Auswahl und Einführung eines geteilten Abfallgebührenmodells vor.