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Systemische Risiken internationaler Rechtsangleichung
Finanzierung:
Haushalt;
Das Forschungsvorhaben geht der Frage nach, ob und inwieweit es einen Zusammenhang zwischen den schweren Verwerfungen an den Finanzmärkten und internationaler Regulierung und Rechtsangleichung gibt. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Rechtsangleichung in der Europäischen Union (EU). Die Thesen des Projekts lauten:
  • Internationale Regulierung gilt nach herrschender Meinung als ein Mittel, um die Finanzmärkte vor Krisen zu bewahren, hat jedoch zum Entstehen schwerer Krisen beigetragen. Unter dem Regime internationaler Rechtsangleichung jagt eine Krise die nächste. Von 2001 bis 2003 sprach man vom Börsencrash (Dotcom-Blase), von 2007 bis 2009 von der systemischen Finanzkrise, von 2010 bis 2012 von der Euro- oder Staatsschuldenkrise. Allein das ist eine atemberaubend schnelle und historisch einmalige Abfolge schwerster Krisen, die von der intensiven und verschachtelten Gesetzgebung der EU auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts ungewollt gefördert wurden. 
  • Schlimm hat es diejenigen Staaten getroffen, die den Prozess der internationalen Rechtsangleichung besonders weit durchlaufen haben. In Europa zeigt sich das am Beispiel der Euro-Teilnehmerstaaten besonders deutlich. Die Bürokratien der EU und insbesondere die EU-Kommission haben auf dem Weg in die letzten drei Finanzkrisen (Platzen der Dotcom-Blase, systemische Finanzkrise, Euro- und Staatsschuldenkrise) nicht nur versagt, sondern Europas Volkswirtschaften anfällig gemacht. Das Ganze verläuft so dramatisch, dass die EU seit dem Jahr 2010 sogar eigenes Recht bricht. 
  • Die EU läuft Gefahr, jede innere Instanz zu verlieren (Bruch der No-Bailout-Klausel, Demütigung demokratischer Strukturen). Dadurch wird der europäische Einigungsprozess gefährdet. Man folgt man einem diffusen >Vorwärts immer, rückwärts nimmer< der Angleichung des Bank- und Kapitalmarktrechts, ohne die Kraft für eine ehrliche Bestandsaufnahme zu finden und Schwächen der Rechtsangleichung zu thematisieren. 
  • Es gab und gibt einen ermüdenden Prozess der Rechtsangleichung, der sich viel zu stark in Detailregelungen verzettelt. Sprache und Ausdruck des internationalen Rechts waren und sind so schlecht, dass selbst Fachkreise einige EU-Vorschriften nicht mehr verstehen und immer wieder Regelungslücken aufreißen. Die internationale Rechtsangleichung ist für die Finanzmärkte zu einem systemischen Risiko geworden.
  • Näheres zu diesen Thesen finden Sie in dem Buch >Schröder, Europa in der Finanzfalle: Irrwege internationaler Rechtsangleichung, Berlin 2012<.  
  • Zu Fragen der strafrechtlichen Verantwortung deutscher Bankmanager im Zusammenhang mit der Finanzkrise siehe: Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 3. Auflage, Köln 2015.  
  • Anmerkungen

    Das Buch "Europa in der Finanzfalle: Irrwege internationaler Rechtsangleichung", Berlin 2012, fasst den Forschungsgegenstand zusammen.

    Schlagworte

    EU, Finanzkrise, Finanzmarkt, Regulierung, systemische Risiken
    Kontakt
    Prof. Dr. Christian Schröder

    Prof. Dr. Christian Schröder

    Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

    Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät

    Juristischer Bereich - Law School

    Universitätsplatz 6 Franz-von-Lizst-

    06108

    Halle (Saale)

    Tel.+49 345 5523121

    Fax:+49 345 5527289

    schroeder(at)jura.uni-halle.de

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