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Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) ist es, die Soziale Marktwirtschaft neu mit Leben zu füllen, nachhaltigen Fortschritt zu sichern und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Hiervon leiten sich diverse Zielsetzungen als Richtschnur für konkretes politisches Handeln ab: Ordnungsrahmen für die Digitalisierung Die Digitalisierung bietet große gesellschaftliche Chancen und eröffnet enorme Potenziale für zusätzliche Wertschöpfung. Das BMWE greift den digitalen Wandel auf und schafft gemeinsam mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung. Investitionen stärken Das Ministerium verfolgt einen umfassenden Ansatz zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionen. Es wird zum Beispiel die Mittel für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur im Bundeshaushalt deutlich ausweiten, den Energie- und Klimafonds finanziell stärken und den Ausbau der Digitalisierungsinfrastruktur weiter entschieden vorantreiben. Sozialen Zusammenhalt stärken, Flüchtlinge bestmöglich integrieren Das BMWE zielt weiterhin auf eine Stärkung der Erwerbsbeteiligung, etwa durch den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Es setzt sich intensiv für eine geordnete und kontrollierte Flüchtlingszuwanderung ein. Eine zügige Beteiligung am Erwerbsleben ist der Schlüssel sowohl für die ökonomische als auch für die soziale Integration. Die Energiewende effizient vorantreiben Ziel ist eine umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung unter Sicherstellung von Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln Das Ziel ist eine Wirtschafts- und Währungsunion, die international wettbewerbsfähig ist und das Versprechen der Europäischen Union von Demokratie, Rechtsstaat, Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Arbeitsplätzen erfüllt. Hierzu gehören stabile öffentliche Finanzen, ein modernes Staatswesen, attraktive Investitionsbedingungen und ein offener Binnenmarkt.
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Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) ist es, die Soziale Marktwirtschaft neu mit Leben zu füllen, nachhaltigen Fortschritt zu sichern und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Hiervon leiten sich diverse Zielsetzungen als Richtschnur für konkretes politisches Handeln ab: Ordnungsrahmen für die Digitalisierung Die Digitalisierung bietet große gesellschaftliche Chancen und eröffnet enorme Potenziale für zusätzliche Wertschöpfung. Das BMWE greift den digitalen Wandel auf und schafft gemeinsam mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung. Investitionen stärken Das Ministerium verfolgt einen umfassenden Ansatz zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionen. Es wird zum Beispiel die Mittel für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur im Bundeshaushalt deutlich ausweiten, den Energie- und Klimafonds finanziell stärken und den Ausbau der Digitalisierungsinfrastruktur weiter entschieden vorantreiben. Sozialen Zusammenhalt stärken, Flüchtlinge bestmöglich integrieren Das BMWE zielt weiterhin auf eine Stärkung der Erwerbsbeteiligung, etwa durch den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Es setzt sich intensiv für eine geordnete und kontrollierte Flüchtlingszuwanderung ein. Eine zügige Beteiligung am Erwerbsleben ist der Schlüssel sowohl für die ökonomische als auch für die soziale Integration. Die Energiewende effizient vorantreiben Ziel ist eine umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung unter Sicherstellung von Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln Das Ziel ist eine Wirtschafts- und Währungsunion, die international wettbewerbsfähig ist und das Versprechen der Europäischen Union von Demokratie, Rechtsstaat, Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Arbeitsplätzen erfüllt. Hierzu gehören stabile öffentliche Finanzen, ein modernes Staatswesen, attraktive Investitionsbedingungen und ein offener Binnenmarkt.