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WTO-Recht und Entwicklungsländer - "Special and Differential Treatment for Developing Countries" im multidimensionalen Wandel des Wirtschaftsvölkerrechts
Projektbearbeiter:
Henning Jessen
Finanzierung:
Haushalt;
"Vor dem Hintergrund interdiszipl. Erkenntnisse aus Entwicklungs-theorie, Gerechtigkeitsphilosophie, Wirtschaftswissenschaften und des Wirtschaftsvölkerrechts untersucht die Arbeit Geschichte, Typologie, Wirkungsweise, Rechtfertigung & mögliche Zukunft der Rechtsquellen zur welthandelsrechtl. Sonder- und Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer. Nach Einführung in das multidimensionale Aufgabenfeld des trade and development analysiert die Arbeit aus-führlich die entwicklungsrelevanten Rechtsquellen des GATT (insb. Art. XVIII, den gesamten Teil IV & die sog. Enabling Clause ). Daraufhin widmet sich die Untersuchung der erhebl. Erweiterung der Sonder- und Vorzugsbehandlungsvorschriften in der WTO-Rechtsordnung. Seit 1995 existieren über 150 WTO-rechtl. Normen des special and differential treatment , die die besondere volkswirtschaftl. Situation der EWL und der am wenigsten entwickelten Länder durch versch. Ansätze berücksichtigen. Diese Rechtsquellen werden systematisiert und sodann übereinkommens-spezifisch umfassend auf ihre Angemessenheit im Entwicklungsprozess bzw. ihre mögl. Reformbedürftigkeit untersucht. Da einige der diesbez. Normen außerhalb des unmittelb. WTO-Regulierungssystems gleichzg. als Rechtsgrundl. & Ermächtigung für weitere zielorientierte Maßnahmen der WTO-Mitgliedstaaten zur Förderung wirtschaftl. Entwicklung dienen, werden zusätzl. die individuell gestalteten Vorzugsmaßnahmen der EG und der USA vorgestellt, die sich als individuell ausgestaltete Präferenzsysteme in deren Außenhandelsrecht manifestieren. Überdies führten sowohl die Normen des special and differential treatment als auch die Konsequenzen ihrer Umsetzung in außenwirtschaftl. Präferenzsystemen bereits zu komplizierten welthandelsrechtl. Meinungsverschiedenheiten, deren systemische Rückwirkungen auf das multilaterale Welthandelssystem und auf die entwicklungspol. Gestaltungsspielräume der begünstigten Entwicklungsländer es ebenfalls im Überblick zu untersuchen galt. Den Abschluss der Arbeit bildet eine Analyse (incl. eigener Handlungsvorschläge) im Hinblick auf die Rolle des special and differential treatment in den multilateralen Verhandlungen zur sog. Doha Development Agenda . Die WTO beabsichtigt seit der IV. Ministerkonferenz von Doha, die Bedürfnisse der großen Mehrheit ihrer wirtschaftl. schwächer entwickelten Mitglieder in das Zentrum einer sog. Entwicklungsrunde zu stellen. Insb. die zukünftige Gestaltung der welthandelsrechtl. Sonder- und Vorzugsbehandlung der überaus heterogenen Gruppe von über 100 WTO-Entwicklungsland-Mitgliedern spielt in der grdsl. Frage der Anspruchsberechtigung ( eligibility ) und als sog. cross cutting issue in fast jedem Verhandlungssektor eine bedeutende Rolle. Die zukünftige Form des special and differential treatment ist damit neben den Detailfragen des liberalisierten Marktzugangs eines der Schicksalsthemen für die zukünftige strategische und institutionelle Ausrichtung der WTO."

Schlagworte

Doha-Agenda, Entwicklungsländer in der WTO - "Enabling Clause", WTO-Rechtsordnung, Welthandelsrecht, Wirtschaftsvölkerrecht
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