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Rechtliche Strukturierung von Auslandsinvestitionen zwischen Gestaltungsfreiheit und Missbrauch - Untersuchung investitionsschutzrechtlicher Fragen unter Berücksichtigung des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen
Projektbearbeiter:
Philipp Schön
Finanzierung:
Fördergeber - Sonstige;
International tätige Unternehmen nutzen bei der Planung ihrer Auslandsinvestitionen das weltweite Netz an Investitionsschutzabkommen, insbesondere strukturieren sie ihre Investitionen dergestalt, dass eine Investition über eine Gesellschaft abgewickelt wird, welche in einem Staat angesiedelt ist, der mit dem Zielstaat der Investition ein für das Unternehmen möglichst vorteilhaftes Investitionsschutzabkommen abgeschlossen hat. Die Zulässigkeit derartiger rechtlicher Konstruktionen, insbesondere die Frage, ob das Unternehmen sich dadurch Zugang zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit (ICSID) verschaffen kann, wird kontrovers diskutiert. Ein im Grundsatz vergleichbares Phänomen besteht seit mehreren Jahrzehnten im Bereich des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen unter dem Sammelbegriff "treaty-shopping". Zur Lösung dieses Problems sind in Rechtsprechung und Literatur vielfältige Lösungsansätze diskutiert worden. Ziel der Untersuchung ist es, herauszufinden, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang rechtliche Konstruktionen zur Herbeiführung der Anwendbarkeit eines Investitionsschutzabkommens zulässig sind. Möglicherweise bietet bereits das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen einen auch im Bereich des Investitionsschutzrechts anwendbaren Lösungsansatz.

Schlagworte

Doppelbesteuerungsabkommen, Internationales Wirtschaftsrecht, Investitionsschutzrecht, Rechtswissenschaft
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