Das neue Kapitalanlagegesetbuch (KAGB)

Am 22.7.2013 ist das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) ist Kraft getreten. Es ist das Herzstück des AIFM-Umsetzungsgesetzes, mit dem die gleichnamige Richtlinie über die Verwaltung alternativer Investmentfonds (AIF) in das deutsche Recht transformiert wird. Dabei setzt die AIFM-Richtline in vielerlei Hinsicht nur Mindeststandards, so dass die Mitgliedstaaten strengere Regeln erlassen dürfen. Von dieser Befugnis hat der deutsche Gesetzgeber im Rahmen des KAGB ausgiebig Gebrauch gemacht. Zudem integriert das KAGB unter Aufhebung des Investmentgesetzes (InvG) die OGAW-Richtlinie, mit dem diese Richtlinie zunächst umgesetzt worden war. Die Regelungen des InvG werden jedoch vielfach übernommen, teilweise mit Anpassungen und Verschärfungen. Dabei ist die Differenzierungsbreite und Detailtiefe des Gesetzes ebenso überbordend wie die Definitions- und Systematisierungsfreude der Gesetzesverfasser. Ergänzt werden die Vorschriften des KAGB zudem durch nationale und europäische Verordnungen. Zu beachten sind schließlich diverse Leitlinien der ESMA sowie schon jetzt zahlreichen Stellungnahmen der BaFin, mit denen das Amt den von der Komplexität des Gesetzbuches überforderten Anwendern zu helfen sucht. Vor diesem Hintergrund unternimmt der Beitrag den Versuch einer Einführung in das KAGB. Erreicht werden soll ein grundlegendes Verständnis des Inhalts, der Begrifflichkeit und der Systematik des Gesetzes.