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Menschenrechte, Entwicklung und Governance in der internationalen Politik – Zielkonflikt oder Konvergenz?
Projektbearbeiter:
Miao-ling Lin Hasenkamp
Finanzierung:
Fördergeber - Sonstige;
Menschenrechte gelten in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit sowie Demokratie Förderung (darunter democratic good governance) als unentbehrlicher Bestandteil der Aktionsprogramme. Aber es bleiben konzeptuelle Unklarheiten und inhaltliche Spannungen
-beide stehen Fortschritten beim Menschenrechtsschutz, der Entwicklung und der Demokratisierung im Wege. In vieler Hinsicht stimmt die Agenda der Millenniumsentwicklungsziele (MEZ/MDG) zwar mit dem Schutz der Menschenrechte überein.
Es fehlt aber ein integrativer Ansatz, um für die beiden Ziele - Menschenrechte und Entwicklung
– zum einen eine klare Definition einzusetzen, die klärt, was dazugehört und was nicht, und zum zweiten Prioritäten setzt, die auch bei eventuellen Zielkonflikten einen Entscheidung ermöglichen. Es herrscht zwar die Annahme vor, dass es zwischen wirtschaftlichem Wachstum und Entwicklung, Demokratie, Stabilität, Autonomie und Gleichheit keine inhärenten Konflikte gebe. Aber die lokalen und nationalen Bedingungen werden oft ignoriert
- zugunsten einer Markt-orientierten Privatisierung und Deregulierung. Nicht zuletzt hat bei der Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit die Wahrung der Eigeninteressen von Geber-Ländern hohe Priorität. Das vernachlässigt lokale Anliegen bzw. die Frage des Menschenrechtsschutzes.
Die Folgen: verheerende, strukturelle Armut und Menschenrechtsverletzungen, zunehmende Nord-Süd-Ungleichheit und ein Mangel an Transparenz und Verantwortlichkeit beim Aufbau demokratischer und partizipativer Governance. Folgende Fragen stellen sich für diese Untersuchung:

In welcher Art und Weise werden Menschenrechte, Entwicklung und Governance als inter-linking Diskurse artikuliert, welche Interessen stehen dahinter?
Wie werden die konzeptuellen Verbindungen oder/und die Re-Konzeptualisierung von „Menschenrechten“,
„Entwicklung“ und „demokratischer Governance“ umgesetzt, mit welchen Wirkungen?
Gibt es Konflikte zwischen diesen Zielsetzungen, so dass bestimmte Anliegen doch untergeordnet werden müssen?

Die Beiträge beleuchten neue Aspekte der Überlappung zwischen Menschenrechten, Entwicklung und Governance anhand theoretischer Grundlagen und empirischer Befunde. Ziel des Sammelbands ist es, mittels theoretischer Reflektion und anhand neuer empirischer Befunde eine intra- und interdisziplinäre Kommunikation zu ermöglichen (Menschenrechte als Politikfeld mit Policy-Forschung, Demokratie-, Transformations- und Entwicklungsforschung sowie die Overlap-Dimension zwischen Menschenrechten, Entwicklung und Governance aus einer philosophischen und rechtswissenschaftlichen Perspektive).

Schlagworte

Demokratische Governance, HRBA, Menschenrechte, Nachhaltige Entwicklung
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