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Bioenergiepolitik in Deutschland von 2000 bis 2020. Eine Analyse politischer Prozesse vor dem Hintergrund von Bioökonomie und Klimaschutz
Projektleiter:
Finanzierung:
Bund;
Bioenergiepolitik in Deutschland von 2000 bis 2020. Eine Analyse politischer Prozesse vor dem Hintergrund von Bioökonomie und Klimaschutz
Im Jahr 2015 legten die Vereinten Nationen (UN) in der Agenda 2030 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung fest (Sustainable Development Goals, SDGs). Bis zum Jahr 2030 werden in diesem Zusammenhang weltweit politische Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt, die zur Entwicklung ökonomischer, ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit beitragen sollen. Im selben Jahr bekannte sich die deutsche Bundesregierung im Übereinkommen von Paris (Paris Agreement) im Rahmen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) dazu, einen nationalen Beitrag zur Begrenzung der globalen Erderwärmung auf deutlich unter 2°C im Vergleich zu vorindustriellen Werten zu leisten.
Um die Klimaschutzziele und andere Nachhaltigkeitsziele in den Bereichen Ökonomie, Ökologie und Soziales zu erreichen, ist eine gesellschaftliche Transformation in Richtung einer zukunftsfähigen postfossilen Gesellschaft notwendig, die innerhalb der planetaren Belastungsgrenzen wirtschaftet. In diesem Zusammenhang wurden in den vergangenen Jahren diverse alternative Wirtschafts- und Gesellschaftsmodelle entwickelt und diskutiert. Ein Konzept, das derzeit weltweit zunehmend an Popularität gewinnt, ist die Bioökonomie.
Die Bioökonomie basiert im Wesentlichen auf der materiellen und energetischen Nutzung biogener Rohstoffe als Alternative zu fossilen Rohstoffen und zeichnet sich durch die effiziente Nutzung von Biomasse in möglichst geschlossenen Wirtschaftskreisläufen, durch den Einsatz wissensbasierter biotechnologischer Verfahren und durch die Einführung innovativer biobasierter Produkte aus. Mit der nationalen Bioökonomiestrategie veröffentlichte die deutsche Bundesregierung im März 2020 ihr drittes Bioökonomie-Strategiepapier. Darin wird die Umstellung der Wirtschaft in Richtung Bioökonomie als eine Initiative verstanden, die zum Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele aus der Agenda 2030 beitragen soll.
Bei der Umsetzung von konkreten Maßnahmen, mit denen die übergreifenden politischen Ziele im Bereich nachhaltige Entwicklung erreicht werden sollen, kommt es jedoch zu zahlreichen Zielkonflikten. Diese Zielkonflikte, ihre Rolle in politischen Entscheidungsprozessen und ihr Einfluss auf die Ausgestaltung konkreter politischer Maßnahmen stehen im Zentrum dieser Arbeit und werden in empirischen Fallstudien auf nationaler und europäischer Ebene untersucht. Der Fokus liegt dabei auf der deutschen Bioenergiepolitik, die hier als Teilbereich der Bioökonomiepolitik, der Nachhaltigkeitspolitik und der Energiepolitik verstanden wird. Mit der Forschungsarbeit soll die Frage beantwortet werden, welche Faktoren und kausalen Mechanismen politische Prozesse und die daraus resultierenden Politikergebnisse in der deutschen Bioenergiepolitik im Zeitraum von 2000 bis 2020 bestimmten. Das Ziel der Arbeit ist es, die Charakteristika der deutschen Bioenergiepolitik zu identifizieren und so eine Wissensgrundlage für zukünftige Entscheidungen in diesem Politikbereich zu schaffen.
Die Arbeit ist der Politikfeldanalyse zuzuordnen und basiert auf drei qualitativen Fallstudien, in denen politische Prozesse auf nationaler Ebene am Beispiel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) und auf europäischer Ebene am Beispiel der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Renewable Energy Directive, RED) analysiert werden. Die Datenbasis der Arbeit bilden Primärdokumente und Expert:inneninterviews, welche mit einer theoriegeleiteten qualitativen Inhaltsanalyse analysiert wurden. Für die Analyse politischer Prozesse der deutschen Bioenergiepolitik wurde der Ansatz eigendynamischer politischer Prozesse (AEP) von Michael Böcher und Annette Elisabeth Töller als theoretischer Rahmen genutzt.
Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass die Bioenergiepolitik in Deutschland zwischen 2000 und 2020 vor allem durch hochkomplexe Problemstrukturen, ihren Querschnittscharachter, Pfadabhängigkeiten, eine vielfältige, kleinteilige Akteurslandschaft, ein schwer zu überblickendes System politischer Regulierungen und durch emotionale Diskussionen in politischen Debatten geprägt war. Die Fallstudien belegen, dass in politischen Prozessen der Bioenergiepolitik andere Faktoren als das Erreichen der politisch festgelegten Nachhaltigkeitsziele einen entscheidenden Einfluss auf politische Maßnahmen als Politikergebnis haben. Beim Auftreten von Zielkonflikten wurden in den untersuchten Fällen politische Entscheidungen getroffen, die sich vor allem durch Akteursinteressen und Pfadabhängigkeiten erklären lassen. Es konnte gezeigt werden, dass die hohe Komplexität des Themenfeldes und der nach wie vor hohe Einfluss des Wachstumsparadigmas eine entscheidende Rolle in politischen Prozessen der Bioenergiepolitik spielen.

Anmerkungen

Dissertation im Projekt Bio-Ökopoli
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